Solvay gewinnt weiteres Patentverfahren gegen Neo

Urteil wegen Verletzung des Patents für Ausgangsmaterial von Diesel-Abgaskatalysatoren in zweiter Instanz bestätigt.

Brüssel, 19. Januar 2022

Solvay gibt heute bekannt, dass das Oberlandesgericht Karlsruhe ein früheres Urteil in einem Patentverfahren gegen Neo Chemicals & Oxides (Europe) Ltd („Neo“) bezüglich Solvay-Materials für Autoabgaskatalysatoren bestätigt hat. Das Landgericht Mannheim hatte am 19. Dezember 2017 entschieden, dass Neo den deutschen Teil des Europäischen Solvay-Patents 1 435 338 B1 („Patent“) durch die Lieferung bestimmter Ceroxid-Materialien in Deutschland verletzt hatte. Katalysatoren, die diese Solvay-Erfindung enthalten, sind eine hochmoderne Technologie für die Minimierung von NOx-Emissionen in Diesel-Motoren der neuesten Generation und sind ebenfalls durch das Patent geschützt. Der Bundesgerichtshof bestätigte im April 2021 die Gültigkeit des Patents in einer endgültigen Entscheidung. Nach einer Verhandlung am Oberlandesgericht Karlsruhe am 8. Dezember 2021 wurde das Urteil des Landgerichts Mannheim gegen Neo wegen Patentverletzung nun bestätigt.

In seinem nun bestätigten Urteil untersagte das Landgericht Mannheim Neo und zweien seiner Geschäftsführer, die patentverletzenden Produkte in Deutschland anzubieten, auf den Markt zu bringen, zu verwenden oder zu importieren (oder sie für derartige Zwecke zu besitzen). Das Gericht erklärte weiterhin, dass Neo für Schäden haftet, die im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser patentverletzenden Ceroxid-Produkte durch Neo in der Vergangenheit entstanden und über seine patentverletzenden Aktivitäten Rechnung legen muss. Solvay wird Neo nun auf Schadenersatz verklagen, der sich nach vorläufiger Schätzung von Solvay möglicherweise im zweistelligen Millionenbereich bewegt.

Wie bereits zu einem früheren Zeitpunkt bekannt gegeben, stellten auch britische Gerichte in zwei Instanzen fest, dass das Patent gültig ist und von Neo verletzt wurde. Bei einem weiteren in Großbritannien anhängigen Verfahren soll die Höhe des Schadenersatzes geklärt werden, den Neo Solvay wegen der dortigen Patentverletzung schuldet.
Seltenerdoxide werden in Automobilkatalysatoren verwendet, um schädliche Bestandteile aus den Abgaben von Motoren zu entfernen. Immer strengere Luftqualitätsnormen verlangen zunehmend komplexer formulierte Seltenerdoxide. Die Solvay-Produktreihen OPtalys® und Actalys® bieten maßgeschneiderte Lösungen für alle Arten von Automobilkatalysatoren und tragen wesentlich zu einer saubereren Mobilität bei.

Die Einhaltung geistiger Eigentumsrechte hat für einen freien und funktionierenden Wettbewerb wesentliche Bedeutung. Solvay wird konsequent gegen Verletzer seiner geistigen Eigentumsrechte vorgehen. Kunden, denen gegebenenfalls Schwierigkeiten entstehen, da Neo sie Compliance-Risiken ausgesetzt hat, wird Solvay helfen.

Neo ist Teil des Geschäftssegments Chemicals and Oxides der Neo Performance Material Inc. Gruppe. Die Produktionsbetriebe dieses Segments befinden sich in Zibo, China, und Sillamäe, Estland.

Übersetzung der verbindlichen EN-Version

Über Solvay 

Solvay ist ein wissenschaftlich orientiertes Unternehmen und schafft mit seinen Technologien einen sichtbaren Nutzen für alle Bereiche des täglichen Lebens. Die Gruppe beschäftigt über 23.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in 64 Ländern und verbindet Menschen, Ideen und Elemente, um Fortschritt neu zu definieren und neu zu gestalten. Solvay möchte nachhaltigen Nutzen für alle schaffen, insbesondere mit dem Programm ‚Solvay One Planet‘, das auf drei Säulen ausgerichtet ist: Klimaschutz, Schonung von Ressourcen und Förderung besserer Lebensqualität. Die Gruppe trägt mit innovativen Lösungen zu sichereren, saubereren und nachhaltigeren Produkten bei –  etwa im Haushalt, in Lebensmitteln und Verbrauchsgütern, in Flugzeugen, Autos, Batterien, Mobilgeräten, Gesundheitsanwendungen und mit Konzepten zur Luft- und Wasserreinhaltung. Die Solvay-Gruppe wurde 1863 gegründet und erzielte 2020 einen Umsatz von rund 9 Mrd. Euro, zum überwiegenden Teil mit Geschäftsaktivitäten, in denen die Gruppe weltweit zu den Top 3 gehört. Solvay ist an der Euronext in Brüssel (SOLB) und Paris gelistet. Mehr Informationen auf www.solvay.com.