Solvay gewinnt weitere Patentstreitigkeiten gegen Neo in China und Deutschland
Hannover, den 02. November 2016 - Solvay hat in Deutschland und China zwei Patentstreitigkeiten gegen Tochtergesellschaften von Neo Performance Materials gewonnen. Gerichte in beiden Ländern haben die Gültigkeit eines zentralen Patents von Solvay bestätigt, das eine Vielzahl von Solvays OPtalys®-Cerium-/Zirkonium-Mischoxid-Produkten abdeckt.
Am 25. Oktober 2016 akzeptierte das Bundespatentgericht eine geänderte Fassung des (im Juni 2016 abgelaufenen) Patents, von dem lediglich wirtschaftlich nicht relevante binäre Produkte ausgenommen wurden. Solvay wird nun das entsprechende Patentverletzungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf weiterverfolgen, das Solvay zur Geltendmachung weiterer Schadenersatzzahlungen berechtigen würde. Dieser Schadenersatz ist demjenigen hinzuzurechnen, den Solvay im Zusammenhang mit einem weiteren wichtigen Patent fordert, dessen Gültigkeit in einem separaten Verfahren vom Bundespatentgericht in diesem Monat bestätigt wurde.
Am 20. Oktober 2016 hat das Chinesische Patent Reexamination Board den Versuch von Zibo Jiahua New Materials Resources Co., Ltd., einer Tochtergesellschaft von Neo Chemicals und Oxides, Solvays chinesisches Patent für dieselbe Cerium-/Zirkonium-Mischoxid-Erfindung für ungültig erklären zu lassen, in vollem Umfang abgewiesen.
Beide Urteile, die mit der Berufung anfechtbar sind, bestätigen, dass Neos Einwendungen gegen die Gültigkeit der Solvay-Patente unbegründet waren.
Seltenerdmischoxide werden für die Herstellung von Abgaskatalysatoren für die Automobilindustrie verwendet, die die Konzentration umweltschädlicher Gase in den Abgasen senken. Immer strengere gesetzliche Auflagen zur Luftqualität machen immer komplexer formulierte Seltenerdmischoxide erforderlich. Die Produktreihe OPTALYS®und ACTALYS®von Solvay bietet maßgeschneiderte Lösungen für alle Arten von Katalysatoren und trägt maßgeblich zur sauberen Mobilität bei.
Solvay macht seine Rechte des geistigen Eigentums gegen unbefugte Nutzung geltend. Solvay hat bereits beim High Court of Justice (England & Wales) Klage gegen Neowegen Verletzung eines Patents von Anan Kasei, einer Solvay-Tochtergesellschaft, durch bestimmte cerhaltige Oxide mit großer spezifischer Oberfläche eingereicht. Dieses Patent ist in Kraft.
Solvay Special Chem ist Weltmarktführer für ausgewählte Spezialitäten auf der Basis von Fluor, seltenen Erden, Strontium und Barium. Solvay Special Chem nutzt ihr einzigartiges Know-how, um ausgewählten Industriezweigen Spezialprodukte und -lösungen anzubieten, wie das Lötflussmittel NOCOLOK®für Wärmetauscher, das Treibmittel Solkane®365 für Wärmedämmschäume, fluorierte Synthesebausteine für Arznei- und Pflanzenschutzmittel, Prozesschemikalien für Halbleiter oder Bariumsalze für passive elektronische Bauelemente.
Solvay ist ein internationaler Hersteller von Chemikalien und Hochleistungswerkstoffen. Das Unternehmen unterstützt Kunden, innovative, hochwertige und nachhaltige Produkte zu entwickeln, die weniger Energie verbrauchen, CO2-Emissionen senken, den Ressourcenverbrauch optimieren und die Lebensqualität verbessern. Die Solvay-Gruppe, mit Hauptsitz in Brüssel, beschäftigt rund 30.000 Mitarbeiter in 53 Ländern und erzielte 2015 einen Pro-forma-Umsatz von 12,4 Mrd. Euro, 90 Prozent davon mit Geschäftsaktivitäten, in denen die Gruppe weltweit zu den Top 3 gehört. Solvay bedient vielfältige Märkte wie Automobil und Luftfahrt, Verbrauchsgüter und Gesundheitspflege, Energie und Umwelt, Elektro und Elektronik, Bausektor und Industrieanwendungen. Solvay S.A. (SOLB.BE) ist an der Euronext in Brüssel und Paris (Bloomberg: SOLB.BB- Reuters: SOLB.BR) gelistet.
In Deutschland arbeiten über 2.500 Beschäftigte an elf Standorten. 2015 erzielte die Solvay-Gruppe hier rund 1 Mrd. Euro Umsatz (ohne die zum Verkauf bestimmten Vermögenswerte). Zu den Hauptprodukten zählen Fluor-, Barium- und Strontium-Spezialitäten, Hochleistungskunststoffe, Soda, Natriumbicarbonat, Wasserstoffperoxid sowie Celluloseacetat.
