Solvay gewinnt Patentstreit gegen Neo
Hannover, den 31. Juli 2017 - Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 18. Juli 2017 entschieden, dass der Vertrieb einer bestimmten Cer-Zirkonium-Mischoxid-Zusammensetzung durch Neo nach Deutschland eine Verletzung des im Juni 2016 abgelaufenen Solvay-Patents EP 0863846 darstellt.
Dieses Urteil folgt einer Reihe vorangegangener Urteile zu Cer-Zirkonium-Mischoxid-Zusammensetzungen, die bereits bestätigt hatten, dass die Verkäufe von Neo eine Verletzung zweier weiterer Solvay-Patente darstellen, und stärkt somit Solvays Grundlage für die Geltendmachung von Schadenersatzzahlungen gegen Neo für deren Verletzungshandlungen in der Vergangenheit. Neo hat gegen diese früheren Urteile Berufung eingelegt und hat das Recht, das Urteil vom 18. Juli 2017 mit Berufung anzufechten.
Solvay geht aktiv gegen mutmaßliche Verletzungen seiner geistigen Eigentumsrechte vor. Solvay hat bereits beim Patentgericht des Vereinigten Königreichsund beim Landgericht Mannheim Klage gegen Neo wegen Verletzung eines Patents von Anan Kasei (EP 1435338), einer Solvay-Tochtergesellschaft, durch bestimmte Ceroxid mit großer spezifischer Oberfläche von Neo eingereicht – einer hochmodernen Technologie, die zur Minimierung von Stickoxid-Emissionen der neuesten Generation von Diesel-Fahrzeugen von wesentlicher Bedeutung ist.
Seltenerdmischoxide werden für die Herstellung von Abgaskatalysatoren für die Automobilindustrie verwendet, die die Konzentration umweltschädlicher Gase in den Abgasen senken. Immer strengere gesetzliche Auflagen zur Luftqualität machen immer komplexer formulierte Seltenerdmischoxide erforderlich. Die Produktreihen OPTALYS®und ACTALYS®von Solvay bieten maßgeschneiderte Lösungen für alle Arten von Katalysatoren und tragen maßgeblich zur sauberen Mobilität bei.
Solvay Special Chem ist Weltmarktführer für ausgewählte Spezialitäten auf der Basis von Fluor, seltenen Erden, Strontium und Barium. Solvay Special Chem nutzt ihr einzigartiges Know-how, um ausgewählten Industriezweigen Spezialprodukte und -lösungen anzubieten, wie das Lötflussmittel NOCOLOK®für Wärmetauscher, das Treibmittel Solkane®365 für Wärmedämmschäume, fluorierte Synthesebausteine für Arznei- und Pflanzenschutzmittel, Prozesschemikalien für Halbleiter oder Bariumsalze für passive elektronische Bauelemente.
Solvay ist eine internationale Chemiegruppe, deren vielseitige Spezialitäten zur Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen beitragen. In enger Partnerschaft mit Kunden entwickelt die Gruppe weltweit Innovationen für ganz unterschiedliche Anwendungen, etwa in Flugzeugen, Autos, Mobilgeräten und Medizintechnik, in Batterien oder bei der Förderung von Mineralien und Öl. Solvay trägt zur Nachhaltigkeit bei - mit leichten Werkstoffen für eine sauberere Mobilität, mit Rezepturen, die den Ressourcenverbrauch optimieren und mit Hochleistungschemikalien, die Luft- und Wasserqualität verbessern. Die Solvay-Gruppe, mit Hauptsitz in Brüssel, beschäftigt rund 27.000 Mitarbeiter in 58 Ländern und erzielte 2016 einen Umsatz von 10,9 Mrd. Euro, 90 Prozent davon mit Geschäftsaktivitäten, in denen die Gruppe weltweit zu den Top 3 gehört. Solvay S.A. (SOLB.BE) ist an der Euronext in Brüssel und Paris gelistet (Bloomberg: SOLB.BB- Reuters: SOLB.BR). In den USA werden Aktienzertifikate der Gruppe (SOLVY) über ein Level-1-ADR-Programm gehandelt.
In Deutschland arbeiten fast 2.000 Beschäftigte an zehn Standorten. 2016 erzielte die Solvay-Gruppe hier rund 1 Mrd. Euro Umsatz (alle Zahlen ohne die zum Verkauf bestimmten Vermögenswerte). Zu den Hauptprodukten zählen Fluor-, Barium- und Strontium-Spezialitäten, Hochleistungskunststoffe, Soda, Natriumbicarbonat sowie Wasserstoffperoxid.
