Britisches Berufungsgericht urteilt zugunsten von Solvay im Patentstreit gegen Neo um Solvay-Patent für Katalysator-Materialien für den Automobilbereich
Hannover, Deutschland, 29. November 2019 --- Ein britisches Berufungsgericht hat bestätigt, dass Solvay eine Patentstreitigkeit gegen Neo Chemicals & Oxides Ltd. (Neo) gewonnen hat. Hierbei ging es um Neos Verletzung eines Solvay-Patents für Ceroxid-Produkte mit großer spezifischer Oberfläche, die in Autoabgaskatalysatoren verwendet werden.
In einem am 9. Oktober 2019 ergangenen Urteil wiesen die drei Richter des britischen Berufungsgerichts die Berufung von Neo einstimmig zurück. Neo hatte Berufung gegen ein Urteil des Obersten Gerichts eingelegt, das die Gültigkeit des Solvay-Patents EP 1435338 und die Verletzung dieses Patents durch bestimmte Ceroxid-Produkte von Neo mit großer spezifischer Oberfläche (HSA) bestätigt hatte.
Das Berufungsgericht entschied zudem, dass Solvay befugt sei, rechtlich gegen Neo Performance Materials Inc., die Konzernmutter von Neo, aufgrund deren behaupteter Beteiligung an der Patentverletzung durch Neo nach dem 31. August 2016 vorzugehen.
Das Patentverletzungsverfahren ist nunmehr endgültig zugunsten von Solvay abgeschlossen. Folglich ist auch der Gerichtsbeschluss, wonach es Neo untersagt ist, patentverletzende Produkte nach Großbritannien zu liefern, rechtskräftig. Solvay wird die Zahlung von Schadenersatz für die durch Neo verursachten Schäden geltend machen, darunter für Neos weltweite, auf den rechtswidrigen Handlungen in Großbritannien basierenden Geschäfte.
Solvay wird seinen Kunden helfen, mit der schwierigen Situation umzugehen, die dadurch entstanden ist, dass Neo sie - unter anderem - Compliance-Risiken ausgesetzt hat.
Die Achtung des geistigen Eigentums ist für einen freien und gesunden Wettbewerb von entscheidender Bedeutung. Solvay wird seine Rechte gegen Rechtsverletzer weiterhin konsequent geltend machen.
Seltenerdmischoxide sind wichtige Bestandteile (oder “Rohstoffe”) in Automobilkatalysatoren, die die Konzentration umweltschädlicher Gase in den Abgasen senken. Immer strengere gesetzliche Auflagen zur Luftqualität machen immer komplexer formulierte Seltenerdmischoxide erforderlich, die das Ergebnis umfassender Forschungs- und Innovationsprogramme sind. Die Produktreihen OPtalys® und Actalys® von Solvay bieten maßgeschneiderte Lösungen für alle Arten von Katalysatoren und tragen maßgeblich zur saubereren Mobilität bei.
Neo ist indirekt eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von Neo Performance Materials Inc. mit Sitz in Toronto, Kanada, die an der Toronto Stock Exchange gehandelt wird.
